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Burgfrieden | |||||||||||||||||
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Ein bekanntes Beispiel dafür in Deutschland war die umstrittene so genannte Burgfriedenspolitik, insbesondere der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) während des 1. Weltkriegs in dem Deutschen Reich. Am 4.08 1914, also unmittelbar nachdem Ausbruch des Ersten Weltkriegs, als in großen Teilen der deutschen Bevölkerung noch eine breite Kriegsbegeisterung vorherrschte, versammelte Kaiser Wilhelm II. in Berlin die Vertreter aller in dem Reichstag vertretenen Parteien um sich und erklärte in einer Thronrede: Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne ca. noch Deutsche! Zu dem Zeichen dessen, dass Sie fest entschlossen sind, ohne Parteiunterschied, ohne Stammesunterschied, ohne Konfessionsunterschied durchzuhalten mit mir durch dick und dünn, durch Not und Tod, fordere ich die Vorstände der Parteien auf, vorzutreten und mir das in die Hand zu geloben. Die ansonsten zerstrittenen Parteien stellten für die Zeit des Krieges die öffentlichen Auseinandersetzungen ein und stimmten (bei zwei Enthaltungen) geschlossen für die Kriegskredite. Buch-Tipp: Das Bundesverfassungsgericht. Höchstrichterliche Verantwortung: Verfassung vor Recht Limbach charakterisiert das Bundesverfassungsgericht als Machtfaktor in der Politik, da es Recht nachdem Maßstab des Grundgesetzes spricht und es sich mit der Auslegung und Anwendung des Grundgesetzes beschäftigt. Dabei betont sie, daß das Gericht jedoch kein politisches Steuerungsinstrument sei,... |
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Nur der Reichstagsabgeordnete Karl Liebknecht (SPD) stimmte bei der zweiten Sitzung gegen die Bewilligung der Kredite und legte damit den Grundstein für die Abspaltung der USPD (Unabhängige SPD) von der SPD. Der ebenfalls bereits öffentlich als Kriegsgegner aufgetretene Otto Rühle stimmte am 20. März 1915 bei der dritten Sitzung gemeinsam mit Liebknecht gegen die Kriegskredite. Der Widerstand der Burgfriedensgegner gegen den Krieg, unter ihnen beispielsweise auch Rosa Luxemburg und Clara Zetkin, führte zu dem Parteiausschluss Liebknechts und anderer aus der SPD. Diese bildeten daraufhin 1916 die "Gruppe Internationale", aus der 1917 der Spartakusbund hervorging. Der Spartakusbund bildete bis zu dem Kriegsende die linke, revolutionäre Fraktion der USPD. Zusammen mit anderen linksrevolutionären Gruppierungen wurde aus ihm nachdem Krieg in dem Januar 1919 in dem Anschluss an die Novemberrevolution die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) gegründet. Buch-Tipp: Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland Die Vielfalt der Parteienlandschaft in der Bundesrepublik Deutschland, nicht zuletzt durch die Fusionierung der PDS, ist äußerst groß. Das Thema des Parteiensystems ist somit ein interessantes, facettenreiches Feld, indem es sich lohnt zu forschen und tiefer in die Materie einzutauchen.... |
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